Parlamentarische Initiativen im September 2023

Linksfraktion Bremen

Dienstag (Stadtbürgerschaft)

- Fahren ohne Fahrschein – wann folgt Bremen dem Beispiel Düsseldorfs? (Frage 6 in der Fragestunde)
https://gleft.de/5kX

- Ischa barrierefrei! Stadtfeste und Weihnachtsmärkte für alle (Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE; Debatte vsl. 18.30 Uhr) https://gleft.de/5kY

Mittwoch (Landtag)

- Regierungserklärung des Senats (Debatte vsl. um 10 Uhr)

Donnerstag (Landtag)

- „Die neue Kindergrundsicherung: Unzureichende Bekämpfung der Kinderarmut“ (Aktuelle Stunde, Thema der Fraktion DIE LINKE; Debatte vsl. um 11.30 Uhr) https://gleft.de/5kZ

- Pflegeeltern als unverzichtbare Partner:innen der Jugendhilfe wertschätzen und stärken (Dringlichkeitsantrag der Koalitionsfraktionen; Debatte vsl. 16 Uhr)

- Angekündigte Kürzungen bei der politischen Bildung durch die Bundesregierung (Frage 19 in der Fragestunde; wird vsl. schriftlich beantwortet) https://gleft.de/5l0

- Aufgaben und Zusatzvoraussetzungen zur Ausbildung von Freiwilligen in der Heimatschutzkompanie (Frage 20 in der Fragestunde; wird vsl. schriftlich beantwortet) https://gleft.de/5l0

[Uhrzeitangaben ohne Gewähr]