Einigung zu Kitagesetz: Keine ungelernten Kräfte, aber verlässlichere Betreuung

Nach intensiven Beratungen in der Koalition hat die Senatorin für Kinder und Bildung, Sascha Aulepp, heute Änderungen zum Bremischen Tageseinrichtungs- und Kindertagespflegegesetz (BremKTG) vorgelegt. Demnach soll die Betreuung in den Kitas verlässlicher gestaltet und es sollen mehr Kitaplätze geschaffen werden. Dafür dürfen künftig mehr pädagogische Berufsgruppen in Kitas arbeiten. Als Gruppenleitungen sollen etwa Personen mit einem Bachelorabschluss in Kindheits- und Elementarpädagogik sowie staatlich anerkannte Heilpädagog*innen mit einschlägiger Berufspraxis tätig sein dürfen. Zehn Stunden in der Woche können zudem sozialpädagogische Assistent*innen, Kinderpfleger*innen und Kindertagespflegepersonen eine Kitagruppe betreuen, solange ein Erzieher oder eine Erzieherin in der Einrichtung anwesend und erreichbar ist.

Zur langfristigen Qualitätsverbesserung wird zudem festgeschrieben, in benachteiligten Stadtteilen die Gruppengrößen um zwei Kinder zu reduzieren, sobald dort eine Vollversorgung erreicht ist.

Miriam Strunge, kinderpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft, zu der Einigung: „Ich bin sehr zufrieden mit dem neuen Gesetzesentwurf. Ein für mich zentraler Punkt aus den Verhandlungen ist nun darin verankert: Ungelernte Kräfte in den Kitas dürfen nicht die Aufsichtspflicht für die Kinder übernehmen. Um den Personalmangel trotzdem zu dämpfen und verlässlichere Betreuungszeiten zu schaffen, ermöglichen wir den Trägern, ihr Personal flexibler einzusetzen als bisher. So werden mindestens 30 Stunden in der Woche durch Erzieher*innen abgedeckt. Zusätzliche zehn Stunden Betreuung können durch sozialpädagogische Assistenzkräfte, Kinderpfleger*innen oder Kindertagespflegepersonen ergänzt werden. Auch bei kurzfristiger Krankheit einer Erzieherin darf die Assistenzkraft die Beaufsichtigung der Kinder übernehmen. Das kann im Alltag sehr helfen, wenn Eltern nicht am Montagmorgen angerufen werden müssen und erfahren, dass die Kita ausfällt. Mit dieser Regelung schaffen wir mehr verlässliche Betreuung.“

Strunge betont: „Die Qualitätsstandards werden nur temporär abgesenkt und das auch nur so weit, dass Eltern ihre Kinder mit einem guten Gefühl weiter in die Kita bringen können. Dieser Spagat ist uns gelungen. Uns Linken ist besonders wichtig, dass der Senat sich zu Qualitätsverbesserungen verpflichtet, um so die Betreuungsqualität in Kitas zu erhöhen und gleichzeitig die Arbeitsbedingungen für die Fachkräfte zu verbessern. So werden die Gruppengröße in benachteiligten Stadtteilen um zwei Kinder verkleinert, sobald hier eine Vollversorgung erreicht ist, also jedem Kind ein Kitaplatz angeboten werden kann. Im Ü3-Bereich wird das in einigen Stadtteilen voraussichtlich 2028 der Fall sein.

Klar ist: Wir brauchen zwar mehr Kitaplätze, aber wir sind auch darauf angewiesen, dass Fachkräfte gerne und langfristig in den Kitas arbeiten. Das geht nur mit attraktiven Arbeitsbedingungen!“