Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Anfragen und Initiativen

Beschäftigungsverhältnisse an Bremischen Hochschulen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Wie wirkt der Senat dem Fachkräftemangel in der Jugendhilfe entgegen?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Neubau einer Mensa an der Grundschule „Delfter Straße“

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Aufsuchende Beratung im Rahmen der Jugendberufsagenturen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Beschlagnahme von leerstehenden Gebäuden zur Vermeidung von Obdachlosigkeit

Frage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Ausschreibung Grundstück Pastorenweg in Gröpelingen

Frage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Planungen Güldenhaus-Quartier

Frage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumen- tarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

Mehr dazu Hier