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Anfragen und Initiativen

Vorkurse im Schuljahr 2018/2019 an den Schulen im Land Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Wie weiter mit dem Neubau des KuFZ Am Nonnenberg?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Zukunft des Hachez-Geländes

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Frauenförderung in der Kultur

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Höhe der Kita-Elternbeiträge für Krippen, Kitas und Horte

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Stellenausschreibungen bei kirchlichen Trägern

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumen- tarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

Mehr dazu Hier