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Unterstützung von geflüchteten Menschen mit Behinderung

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE:

Wir fragen den Senat:

1. Wie hoch ist der Anteil behinderter Menschen an der Gesamtzahl der Geflüchteten in der Stadt Bremen?
2. Welche speziellen Hilfe- und Unterstützungsangebot für geflüchtete Menschen mit Behinderung werden seitens der senatorischen Behörde für Soziales, Integration, Jugend und Sport, des Amtes für Soziales Dienste und der Träger in der Versorgung geflüchteter Menschen in Bremen angeboten?
3. Wird Barrierefreiheit für die diversen Integrations- bzw. Sprachkurse sichergestellt, wenn ja, in welcher Form, wenn nein, warum nicht?

Olaf Zimmer, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE

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  1. 8. Juli 2022 Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft im Monat Juli 2022

Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

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