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Umgang mit Anträgen auf Feststellung einer Behinderung – wie werden Menschen mit Behinderung in ihren Rechten bestärkt?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE:

Wir fragen den Senat:

1. Wie lange dauert es durchschnittlich, bis ein Bescheid auf einen Antrag auf Feststellung einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung durch das AVIB erstellt wird (bitte für die Jahre 2018 bis 2021 angeben und getrennt für Stadt Bremen und Stadt Bremerhaven)?
2. Wie hoch ist die Ablehnungsquote der Anträge auf Feststellung einer Behinderung durch das AVIB und wie hoch ist die Quote der Widersprüche hierzu (bitte für die Jahre 2018 bis 2021 angeben und getrennt für Stadt Bremen und Stadt Bremerhaven)?
3. Welches sind die Gründe für lange Bearbeitungsdauer der Anträge auf Feststellung einer Behinderung durch das AVIB?

Olaf Zimmer, Sofia Leonidakis, Nelson Janßen und Fraktion DIE LINKE

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Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

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