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Zukunft des Bunkers C178 auf dem ehemaligen Vulkan-Gelände in Vegesack

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE:

Wir fragen den Senat:

1. Wie sind die derzeitigen Besitzverhältnisse des Bunkers C178 auf dem ehemaligen Vulkan-Gelände in Vegesack?
2. Inwiefern sind dem Senat Bemühungen einer Musiker*inneninitiative zur erneuten kulturellen Nutzung der Liegenschaft bekannt?
3. Wann ist mit dieser Nutzung aus Sicht des Senates zu rechnen?

Maja Tegeler, Miriam Strunge, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE.

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Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

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