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Zukunft der Bewohnerinnen/Bewohner Am Sacksdamm, Holsteiner Straße 165-205 A, Reihersiedlung 1-67

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE:

Wir fragen den Senat:

1. Welche Perspektive verfolgt der Senat für die BewohnerInnen der Siedlungen Am Sacksdamm/Alte Landwehr, in der Holsteiner Straße und in der Reihersiedlung, die Teil der von der Deutschen Annington erworbenen Bestände sind und die jetzt abgerissen werden sollen?
2. Welche Schritte hat der Senat unternommen, seit ihm der beabsichtigte Abriss angezeigt wurde?
3. Welche Möglichkeiten sieht der Senat, einerseits diese sozialhistorisch bedeutsamen Baubestände zu erhalten, andererseits aber den BewohnerInnen eine Verbesserung ihrer dortigen Wohnsituation zu verschaffen, ohne ihnen die Kosten einer Sanierung aufzubürden?

Claudia Bernhard, Kristina Vogt und Fraktion DIE LINKE

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  1. 31. Juli 2015 Fragestunde (Stadt und Land) im Monat Juli 2015

Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumen- tarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

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