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Verkehrliche Entlastung Vegesacks und Sanierung der Eisenbahnbrücke an der Hermann-Fortmann-Straße

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE:

Wir fragen den Senat:

1.Welche Bauzeit ist für die Sanierung der Eisenbahnbrücke an der Hermann-Fortmann-Straße in Grohn vorgesehen?

2.Sieht der Senat eine Möglichkeit, die A 270 anstatt - wie bisher geplant - die Uhthoffstraße als Umleitungsstrecke einzurichten?

3.Wie bewertet der Senat die Forderung des Beirats Vegesack, im Rahmen der Sanierungsarbeiten die Durchfahrtshöhe und -breite anzupassen um beispielsweise breitere Fuß- und Radwege zu ermöglichen?

Maja Tegeler, Ralf Schumann, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE


Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumen- tarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

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