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Strom-, Gas-und Wassersperren im Jahr 2020 in Bremen und Bremerhaven

Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE:

„Im Jahr 2015 wurde die Kampagne „Zappenduster“ ins Leben gerufen, um Energie-undWassersperren möglichst zu vermeiden. Im Jahr 2015 gab es im Bundesland Bremen 7.370 solche Sperrungen, in 2019 waren es noch 4227Sperrungen.

1.Wie viele Strom-, Gas-und Wassersperren (bitte einzeln angeben) wurden in 2020 pro Monat angedroht (bitte nach Bremen und Bremerhaven sowie gewerblicher/privater Anschluss differenzieren)?

2.Wie viele Strom-, Gas-und Wasseranschlüsse (bitte einzeln angeben) wurden in 2020 pro Monat gesperrt (bitte nach Bremen und Bremerhaven sowie gewerblicher/privater Anschluss differenzieren)?

3.Wie viele in 2020 angedrohte Strom-, Gas-und Wassersperrungen konnten in 2020 durch „Zappenduster“ bzw. durch Aktivitäten des Runden Tischs verhindert werden?

4.Über welchen Zeitraum wurden Sperrandrohungen in 2020 gestundet?

5.An welchem Indikator machten sich die Stundungen fest?6.Falls im Winter und während hoher Inzidenzen im 4. Quartal 2020 Sperrungen vorgenommen wurden - warum wurde nicht gestundet?“

Sofia Leonidakis und DIE LINKE-Fraktion

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  1. 19. April 2021 Strom-, Gas-und Wassersperren im Jahr 2020 in Bremen und Bremerhaven

Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumen- tarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

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