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Stipendium für Studienanfänger:innen aus einkommensschwachen Familien

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE:

Wir fragen den Senat:

  1. Wie viele Studienanfänger:innen haben zum Wintersemester 2021/22 einen Antrag auf Studienstartförderung beim Studierendenwerk gestellt und wie viele Anträge wurden bewilligt (Bitte nach Hochschulen aufschlüsseln)?
  2. Wie wurde das erstmalig zum Wintersemester 2021/22 eingeführte Stipendienprogramm für Studienanfänger*innen, die Sozialleistungen beziehen, beworben?
  3. Plant der Senat, das Studienstartstipendium zukünftig fortzuführen?

Miriam Strunge, Nelson Janßen, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE.

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Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

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