Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Stellenneubesetzung im Referat Inklusion bei der Senatorin für Kinder und Bildung

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE:

Wir fragen den Senat:

  1. Seit wann ist das Referat für „Sonderpädagogik/Inklusion“ bei der Senatorin für Kinder und Bildung unbesetzt?
  2. Warum ist noch keine Neuausschreibung der Stelle erfolgt, zu wann soll diese geschehen und für wann wird mir einer Besetzung gerechnet?
  3. Welche Stellen übernehmen während der Vakanz die Aufgaben des Referates, insbesondere Anfragen von und Beratung für Schulen sowie die Koordination der sonderpädagogischen Gutachten?

Miriam Strunge, Sofia Leonidakis, Nelson Janßen und Fraktion DIE LINKE.

Verwandte Nachrichten

  1. 30. September 2019 Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft im Monat September 2019

Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumen- tarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

Mehr dazu Hier