Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Mögliche Kontamination mit toxischen Stoffen beim Großbrand in Oslebshausen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE:

Wir fragen den Senat:

1. Wie viele Feuerwehrleute, Polizeibedienstete und sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes waren während des Einsatzgeschehens des Großbrandes in der Louis-Krages-Straße beteiligt?
2. Wurden ihre jeweiligen Einsatzmittel anschließend auf Asbest untersucht und entsprechend gereinigt?
3. Sieht der Senat angesichts der möglichen Kontamination mit Asbest und anderen hochtoxischen Stoffen bei entsprechenden Einsätzen die Notwendigkeit, ein Gefahrstoff- und Schadstoffregister für bekannte belastete Areale wie den Industriehafen in Oslebshausen zu schaffen, damit Einsatzkräfte und Anwohnerinnen und Anwohner auch präventiv bei entsprechenden Gefahrenlagen besser geschützt werden können?

Ingo Tebje, Olaf Zimmer, Nelson Janßen, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE

Verwandte Nachrichten

  1. 12. Juni 2020 Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft im Monat Juni 2020

Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumen- tarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

Mehr dazu Hier