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Medikamentenengpässe in Bremen?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE:

Wir fragen den Senat:

  1. Sind dem Senat Fälle von gravierenden Engpässen bei der Medikamentenversorgung in Apotheken in Bremerhaven und Bremen bekannt?
  2. Falls ja, welche Medikamente sind davon betroffen? (Bitte aufgeschlüsselt nach Bremen und Bremerhaven)
  3. Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um möglichen gravierenden Engpässen in Bremen und Bremerhaven vorzubeugen?

Nelson Janßen, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE


Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumen- tarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

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