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Inanspruchnahme von Bildungs- und Teilhabeleistungen vor und während der Corona-Pandemie

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE:

Wir fragen den Senat:

1. Wie hoch ist der Anteil an den leistungsberechtigten Minderjährigen, die in den Jahren 2019, 2020 und im ersten Halbjahr 2021 im Land Bremen Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) erhalten haben (bitte nach Jahr und nach den Stadtgemeinden differenzieren)?

2. Wie viele der leistungsberechtigten Minderjährigen erhielten 2019, 2020 und im ersten Halbjahr 2021 Leistungen für einen eintägigen Schulausflug und für Lernförderung (also Leistungen für Nachhilfe) sowie zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben (bitte jeweils nach Jahr, Leistungsart und Stadtgemeinde differenzieren)?

3. Welche BuT-Leistungen konnten pandemiebedingt in der ursprünglichen Form nicht angeboten werden, für welche wurden Alternativen geschaffen, beispielsweise beim kostenlosen Mittagsessen in Bildungseinrichtungen während der coronabedingten Schließzeit?

Ingo Tebje, Sofia Leonidakis, Nelson Janßen und Fraktion DIE LINKE

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Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

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