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Großmanöver „Defender 2020“ - in welchem Ausmaß sind Bremen und Bremerhaven betroffen?

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

In diesem Frühjahr wird in zahlreichen europäischen Ländern auf einer Strecke von etwa 4.000 Kilometern das US-Manöver „Defender 2020“ („Defender Europe 20“) stattfinden. Erklärtes Ziel dieser Militärübung ist es, die Verfahren zur Verlegung von umfangreichen Kräften aus den USA nach Osteuropa zu erproben.

Neben mehr als 20.000 US-Soldat*innen, die nach Angaben der Bundeswehr ab Februar über Häfen und Flughäfen in Belgien, den Niederlanden, Frankreich und Deutschland verlegt werden sollen, werden auch 9.000 in Europa stationierte Angehörige der US-Army und etwa 8.000 europäische Soldat*innen involviert sein. Aufgrund der zentralen geostrategischen Lage wird die Bundeswehr eine zentrale Rolle bei der logistischen Umsetzung des Manövers spielen. Nach eigenen Angaben werden durch die Streitkräftebasis der Bundeswehr als sogenannter „Host Nation Support“ logistische Leistungen wie Transport und Versorgung, militärpolizeiliche Begleitung, Transitplanung und die zivil-militärische Zusammenarbeit organisiert. „Der Inspekteur der Streitkräftebasis als Nationaler Territorialer Befehlshaber koordiniert diese und ist auch zuständig für die Abstimmung auf Länderebene.“ war auf einer eigens eingerichteten Website zum Manöver nachzulesen.

Zu den Häfen und Flughäfen, an denen Gerät und/oder Soldat*innen landen werden, sollen Berichten zufolge auch Bremerhaven und Bremen zählen.

Wir fragen den Senat:

  1. Wann und in welchem Umfang erfolgen die Transporte von Waffen, schwerem Gerät und Soldat*innen in Bremen und Bremerhaven sowie ggf. Nordenham?
  2. Welche Bahnstrecken bzw. Autobahnen und Bundesstraßen in der Region werden für die Transporte an Land genutzt? Auf welche Belastungen im Eisenbahn- und Straßenverkehr muss sich die Bevölkerung einstellen?
  3. Bedeutet die erwähnte „zivil-militärische Zusammenarbeit“, dass Angehörige der Polizei oder der Bundespolizei im Land Bremen eingesetzt werden? Falls ja, wie und in welchem Umfang?
  4. In welchem Umfang werden logistische Maßnahmen von der BLG, Eurogate und anderen Hafenbetrieben in Bremerhaven und Bremen erbracht?
  5. Ist eine Unterbringung/Übernachtung/Zwischenlagerung von Soldat*innen/Material in Bremen, Bremerhaven oder dem Umland geplant?
  6. Welche Kosten kommen ggf. durch das Manöver auf das Land Bremen zu?
  7. Welche Rolle genau spielt das „Convoy Support Center“ in Garlstedt, 17 Kilometer entfernt von Bremen?
  8. Wie bewertet der Senat das Manöver?

Maja Tegeler, Nelson Janßen, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE

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Hier finden Sie die Senatsantworten.

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