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Auslaufende Sozialbindungen für Wohnungen im Land Bremen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

Wir fragen den Senat:

1. Für wie viele Wohnungen im Land Bremen sind in den Jahren 2012 bis 2018 jeweils Sozialbindungen ausgelaufen?

2. Welche Informationen hat der Senat dazu, wem die betreffenden Wohnungen überwiegend gehören?

3. Mit welcher Anzahl an auslaufenden Sozialbindungen rechnet der Senat für die Jahre 2019 bis 2022 jeweils?

Claudia Bernhard, Kristina Vogt und Fraktion DIE LINKE


Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumen- tarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

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