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Asbesterkrankungen in Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

Erst 1993 wurde das stark krebserregende Baumaterial Asbest in der EU verboten. Auch in Bremen gab es sehr viele Vorfälle mit Asbest, das genaue Ausmaß lässt sich noch immer nicht überblicken. Asbestbedingte Krebserkrankungen im Lugen- und Kehlkopfbereich brechen teilweise erst 30 Jahre nach Kontamination aus.

Für Betroffene ist es schwierig, asbestbedingte Krebserkrankungen als Berufserkrankungen anerkannt zu bekommen. Noch immer liegt die Beweislast bei den Betroffenen. Die Bundesregierung muss das Berufskrankheitsrecht deshalb endlich überarbeiten.

Wir fragen den Senat:

  1. Wie viele Menschen mit Arbeitsort in Bremen und Bremerhaven haben in den vergangenen zehn Jahren die Anerkennung der Berufskrankheiten 4103 (Asbestose), 4104 (Lugen/Kohlkopfkrebs), 4105 (Mesotheliom) bei der Unfallversicherung beantragt?
  2. Wie wurden die Anträge in diesen Jahren entschieden?
  3. Inwiefern liegen dem Senat Kenntnisse über Ablehnungsgründe vor?
  4. Wie viele Menschen aus Bremen und Bremerhaven sind aktuell auf Grundlage der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Versorgung als asbestexponierte Beschäftigte registriert?
  5. Welche Vorfälle mit Asbestkontaminationen in öffentlichen Einrichtungen sind dem Senat seit dem Verbot bekannt geworden?
  6. Setzt sich der Senat für die Anerkennung der Berufserkrankung in diesem konkreten Fall ein?

Kristina Vogt und Fraktion DIE LINKE


Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumen- tarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

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