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Marode Heizungsanlage im Kinder- und Familienzentrum Robinsbalje

Wir fragen den Senat:

  1. Wie wird sichergestellt, dass im Kinder- und Familienzentrum Robinsbalje nicht wieder die Betreuung unterbrochen wird, weil die marode Heizungsanlage wiederholt ausfällt, so wie zuletzt am 19.09.2022 und ab dem 1.11.2022 für insgesamt mehrere Wochen?
  2. Welchen Sanierungsbedarf hat das Gebäude des Kinder- und Familienzentrums Robinsbalje und wann soll dieser behoben werden?
  3. Gibt es in anderen Kinderbetreuungseinrichtungen ebenfalls akuten Sanierungsbedarf, der ggf. zu Schließungen führen könnte und welche Einrichtungen sind das?

Olaf Zimmer, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE

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  1. 18. November 2022 Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft im Monat November 2022

Hier finden Sie die Senatsantworten.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

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