Brandschutzsanierung des Kulturzentrums Schlachthof
Wir fragen den Senat:
Warum wurde bisher keine Genehmigung für die Brandschutzsanierung des Kulturzentrums Schlachthof erteilt und welche Möglichkeiten sieht der Senat, eine solche Genehmigung zeitnah zu erteilen?
Wie stellt der Senat sicher, dass die Sanierungsarbeiten wie geplant noch in diesem Jahr durchgeführt werden können?
Wie sieht die aktuelle Zeitplanung des Senats bezüglich des Ersatzneubaus auf dem Gelände des Kulturzentrums aus, mit dem die nicht mehr nutzbaren Räume im Turm kompensiert werden sollen?
Miriam Strunge, Ralf Schumann, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE.
Hier finden Sie die Senatsantworten.
Anfragen
Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:
1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhalb von fünf Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls (innerhalb von fünf Wochen) schriftlich beantwortet werden muss und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.
Das Fragerecht der Parlamentarier/innen wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.
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