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Antworten des Senats

Arbeitszeiten für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rettungsdienste

Die Fraktionsvorsitzende Monique Troedel erkundigte sich beim Senat, ob es Bestrebungen gebe, die „Arbeitszeiten für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rettungsdienste“ auszuweiten. Der Senat antworte darauf verdächtig knapp: Weiterlesen


DIE LINKE erhält Antworten auf Anfragen

Drei Fragen richtete die Fraktion im Mai an den Senat. Die Antworten liegen jetzt vor. Konkret wollte die Linksfraktion eine Stellungnahme zu folgenden Themen: Arbeitsplätzen in der Bremer Rüstungsindustrie Paralleles Landesprogramm zu „STÄRKEN vor Ort“ Einbeziehung von Bremerhaven in die Schwerpunktmittel für Schulentw. Weiterlesen


Senatsantworten

Große Anfragen sind vom Senat binnen fünf Wochen schriftlich zu beantworten. Auf besonders begründeten Antrag der Fragesteller*innen hat der Senat die Antwort binnen drei Wochen schriftlich zu erteilen.

Kleine Anfragen sind vom Senat binnen fünf Wochen schriftlich zu beantworten. Auf besonders begründeten Antrag der Fragesteller*rinnen hat der Senat die Antwort binnen drei Wochen schriftlich zu erteilen.

Mündliche Anfragen werden in der Stadtbürgerschaft als erster Tagesordnungspunkt und im Landtag zu Beginn des zweiten Plenartages behandelt. Die Fragestunde soll in der Regel 60 Minuten nicht überschreiten. Alle Anfragen - auch jene, die in der Fragestunde nicht beantwortet werden können - beantwortet der Senat zudem schriftlich.

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