Übernahme von Kosten für Anwohner:innen bei einer Straßenumbenennung
Wir fragen den Senat:
- Welche Kosten wurden bei der kürzlich erfolgten Umbenennung für die Anwohner:innen der Straße Achterhook von der Stadt Bremen übernommen oder erstattet?
- Gab es bei ähnlichen Umbenennungen in der Vergangenheit ebenfalls Kostenübernahmen und falls ja, welche Kosten wurden bei welchem Umbenennungsvorgang übernommen oder erstattet?
- Gibt es generelle Regelungen durch den Senat, dass bei einer Umbenennung von Straßennamen mit Bezug zum Kolonialismus oder Nationalsozialismus die entstehenden Kosten durch die Stadt Bremen übernommen werden oder muss dies für jeden Umbenennungsvorgang neu entschieden werden?
Miriam Strunge, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE.