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Bremerhavener SPD-Bundestagsabgeordneter wirft wohl eigener Hafensenatorin Arbeitsplatzgefährdung vor!

Mit Verwunderung nimmt die Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft die Pressemitteilung von Uwe Schmidt (MdB) zur Kenntnis, in der in Bezug auf die gestrige Debatte zur Hafeninfrastruktur in der Stadtbürgerschaft behauptet wird, dass sich die LINKE „gegen den Ausbau der Hafeninfrastruktur und damit gegen die Hafenarbeitsplätze positioniert“ hätte.

Dazu stellt Ingo Tebje, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE fest: „Herr Schmidt sollte sich zumindest die Mühe machen, die Debatte einmal nachzuhören, bevor empörte Pressemitteilungen verfasst werden – damit wäre der Debatte sicherlich sehr gedient. Tatsächlich habe ich zu dem mit 170-Millionen Euro bezifferten Projektes folgendes gesagt: ‚Senatorin Schilling hat im Weserkurier bereits darauf hingewiesen, dass nach der Vorplanung herauskommen könnte, dass die Kaje nicht komplett ertüchtigt werden müsse bzw. da der Ausbau in unterschiedlichen Teilabschnitten erfolgt, man diesen zeitlich strecken könnte. Das gibt uns die Möglichkeit, auch im späteren Prozess zu prüfen, ob ein Ausbau über die volle Länge der Stromkaje wirklich notwendig und sinnvoll ist.‘ Ich habe also inhaltlich weder mit der Hafensenatorin noch mit ihrem Ressort einen Dissens gehabt, sondern sie im Gegenteil sogar selbst zustimmend zitiert.“

„Inhaltlich gab es nie eine Blockadehaltung der LINKEN, sondern eher teils ungeschickte öffentliche Debatten der Koalitionspartner, die aus Sicht der LINKEN unserem Hafenstandort eher geschadet haben. Nun haben wir einen guten Senatsbeschluss und sollten uns auf die Umsetzung und Unterstützung unserer Hafenbetriebe konzentrieren“, führt Tebje dazu weiter aus.


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