Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Bericht von der Stadtbürgerschaftssitzung

Fünf parlamentarische Initiativen debattierten die Abgeordneten in der gestrigen Sitzung der Stadtbürgerschaft.

Aktuelle Stunde: Rassistische Diskriminierung bei der BREBAU

Für Cindi Tuncel war es „ein Schock“, als er von den Vorgängen bei der Brebau erfahren hat. „Hier muss aufgeklärt werden“, forderte er. Dem Abgeordneten ist wichtig, dass es nicht um eine politische Schadensbegrenzung gehen darf. „Hier muss alles getan werden, wirklich alles, damit ans Licht kommt, was da genau passiert ist. Wen es betroffen hat. Wie lange das schon so ging. Und es muss alles dafür getan werden, dass so etwas in Zukunft unmöglich wird.“

Der Abgeordnete wies darauf hin, dass die Linksfraktion ein Positionspapier zu den Vorgängen der Brebau erarbeitet hat. „Racial Profiling bei der Wohnungsvergabe muss aufhören. Bei der Brebau, aber auch darüber hinaus.“

Klicken Sie bitte hier, wenn Sie sich den kompletten Redebeitrag ansehen möchten.


Die Häuser der Familie – auf dem Weg in die Zukunft

Die RGR-Regierungskoalition hatte eine Große Anfrage eingereicht, die das Rathaus jetzt beantwortet hat. Die Abgeordneten diskutierten die Mitteilung des Senats. „Die Häuser der Familie erfüllen eine wichtige Präventiv-Funktion in der Familienarbeit“, stellte Sofia Leonidakis fest.

Klicken Sie bitte hier, wenn Sie sich den kompletten Redebeitrag ansehen möchten.


Freies und unkompliziertes Parken für ambulante Pflege- und Gesundheitsdienstleister:innen sicherstellen!

Sehr viele Menschen sind auf die Dienste der ambulanten Pflege angewiesen, darunter überwiegend ältere und auch Menschen mit Beeinträchtigung. Pfleger:innen der ambulanten Anbieter:innen verrichten dabei ihre fordernde Tätigkeit in aller Regel unter erheblichem zeitlichen Druck. Unter ähnlichem Zeitdruck stehen auch andere Gesundheitsdienstleister:innen, wie Hebammen, Physiotherapeut:innen und Logopäd:innen, die ihre Dienste in der häuslichen Umgebung ihrer Patient:innen und Kund:innen anbieten.

Fehlende Parkmöglichkeiten erschweren Pflegediensten die Versorgung pflegebedürftiger Menschen in ihrem Zuhause erheblich. Vor diesem Hintergrund hat die RGR-Koalition einen Antrag eingebracht, mit dem ein möglichst unbürokratisches Sonderparkrecht für ambulante Pflege- und Gesundheitsdienstleister:innen eingeführt werden sollte. „Ambulante Pflegekräfte finden oftmals keinen Parkplatz in der Nähe der Patient:innen. Sie haben aber keine Zeit noch dreimal um den Block zu fahren oder auch mal 100 Meter zu laufen“, begründete Ralf Schumann die Initiative, die nach der Aussprache angenommen wurde.

Klicken Sie bitte hier, wenn Sie sich den kompletten Redebeitrag ansehen möchten.


Bremer Beleuchtungsstandard

Die Abgeordneten diskutierten die Senatsantwort auf diese Große Anfrage. „Lichtverschmutzung macht krank und ist schlecht für Umwelt und Tiere. Deshalb muss der Weg für eine schnelle Umrüstung auf LED-Beleuchtung und Lichtreduzierung beschleunigt fortgeführt werden“, meinte Ingo Tebje in der Debatte.

Klicken Sie bitte hier, wenn Sie sich den kompletten Redebeitrag ansehen möchten.


Kinderschutz

Die Stärkung von Kindern, der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt und die entsprechende Präventionsarbeit haben für Sofia Leonidakis den höchsten Stellenwert. Die Abgeordnete kritisierte, dass der vorliegende Beschlusstext schon vor Monaten wortgleich zur Debatte eingereicht wurde. Die Parlamentarierin erinnerte daran, dass sie schon im September Fragen gestellt hat, „die bis heute nicht beantwortet wurden“.

Klicken Sie bitte hier, wenn Sie sich den kompletten Redebeitrag ansehen möchten.


Quelle der Video- und Audio-Mitschnitte: www.radioweser.tv


Hier erreichen Sie uns

Fraktionsgeschäftsstelle
Faulenstraße 29, 28195 Bremen

Fon: 0421 - 20 52 97-0
Fax: 0421 - 20 52 97-10
Presse: 0176 – 43 28 85 60
Web-Redaktion: 0421 - 20 52 97-51

Hier finden Sie die Büros der linken Abgeordnetengemeinschaft.

Unseren früheren Webauftritt

...finden Sie hier in unserem Archiv.