Durchführung einer Aktuelle(n) Stunde: Massaker an Alawit:innen in Syrien

Thema: Massaker an Massaker an Alawit:innen in Syrien – Abschiebepläne der neuen Regierung – was bedeutet das für Menschen aus Syrien in Bremen?

Massaker an Alawit:innen in Syrien – Abschiebepläne der neuen Regierung –
was bedeutet das für Menschen aus Syrien in Bremen?Im Dezember letzten Jahres eroberten islamistische Kämpfer Damaskus und vertrieben den Diktator Assad. Viele Menschen in und aus Syrien feierten das Ende des brutalen Assad-Regimes. Gleichzeitig gab und gibt es Befürchtungen in Bezug auf die neuen Machthaber, die nicht demokratisch gewählt sind und sich zwar moderat präsentieren, jedoch deutliche Bezüge zum Jihadismus haben. 

Die Bundesrepublik Deutschland hat bereits kurz nach dem Sturz Assads Beziehungen zu den neuen Machthabern in Syrien aufgebaut, in diesem Zusammenhang hat die Bundesaußenministerin am 20.3. auch die deutsche Botschaft wiedereröffnet.

Union und SPD haben neben vielen weiteren massiven Rechtsverschärfungen in der
Migrationspolitik in ihren Sondierungen vereinbart, auch nach Syrien abzuschieben
und das Staatsangehörigkeitsrecht zu ändern. Gleichzeitig wurde bekannt, dass mit
der machthabenden HTS (Haiʾat Tahrir asch-Scham) verbündete Truppen Massaker
an der Zivilbevölkerung begehen. Die meisten Ermordeten sind Alawit*innen, die Ziel
eines Genozids werden könnten. Bremen sollte sich deshalb an Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan nicht beteiligen und für die Landesaufnahmeprogramme und Wahrung der Menschenrechte einstehen.

Cindi Tuncel, Dariush Hassanpour, Sofia Leonidakis, Nelson Janßen und Fraktion Die Linke