Zweite Tagung des Landtags: #WeRemember

#WeRemember

Die Bürgerschaftsabgeordneten gedachten heute der Opfer der Shoah. „Der heutige Tag der Befreiung des Auschwitzer Vernichtungslagers steht im Zeichen des Gedenkens an die Opfer“, kommentierte Sofia Leonidakis. „Er erinnert aber auch immer wieder daran, was davor war und was danach. Denn auch nach der Shoah war und ist der Antisemitismus kein Randphänomen, sondern bitterer Alltag an vielen Orten der Bundesrepublik und der Welt. Das Gedenken ist deshalb zugleich Verpflichtung, auch heute konsequent gegen jeden Antisemitismus vorzugehen und das vielfältige jüdische Leben zu schützen. Heute, morgen und immer“, so die Linksfraktionsvorsitzende.

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Soziale Teilhabe und langfristige Perspektiven durch langfristige arbeitsmarktpolitische Angebote schaffen

Das Recht auf soziale Teilhabe steht allen Menschen zu, auch denjenigen, die sich lange im Leistungsbezug befinden. Gerade sozial benachteiligten Gruppen wie Langzeitarbeitslosen muss eine Perspektive durch Beschäftigung und Anerkennung aufgezeigt werden. Menschen mit unterschiedlichem Hilfebedarf müssen daher stärker in den Fokus rücken.

Mit einem RGR-Antrag sollte die Bürgerschaft den Senat unter anderem auffordern, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass der Soziale Arbeitsmarkt als dauerhaftes Instrument ausgebaut wird.

„Die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in unseren Städten Bremerhaven und Bremen ist sowohl eine der wichtigsten, aber auch eine der schwierigsten Aufgaben im Land Bremen. Und sie lässt sich nur mit Bremer Handlungsmöglichkeiten nicht allein bewältigen. Deshalb bräuchten wir dringend den Ausbau und die Weiterentwicklung des Teilhabechancengesetzes zu einem dauerhaften Sozialen Arbeitsmarkt“, forderte Ingo Tebje. „Aber auch der reguläre Arbeitsmarkt muss sozialer werden. Sonst stimmt irgendwann die Balance nicht mehr“, stellte der Abgeordnete fest. Die rot-grün-rote Vorlage wurde nach der Debatte angenommen.

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Nicht mehr als 10 Minuten zu Fuß zur Haltestelle: So geht guter Nahverkehr

Mit einem RGR-Antrag sollte die Bürgerschaft den Senat unter anderem auffordern, das Linien- und Haltestellennetz in Bremen und Bremerhaven dahingehend zu überprüfen, ob für alle Einwohner*innen in maximal 500 Metern Entfernung vom Wohn- bzw. Arbeitsort die Möglichkeit des Zustiegs zu einem 10-Minuten-Takt-Angebot des ÖPNV besteht und auf welchen Linien tagsüber ein verbindlicher 10-Minuten-Metrotakt eingeführt werden sollte.

„Wie lange ich von der Haustüre zur Haltestelle brauche, und wie lange es dauert, bis der Bus oder die Bahn kommt, trägt maßgeblich dazu bei, wie schnell ich mit dem ÖPNV bin. Da gibt es in Bremen deutlich Handlungsbedarf“, begründete Ralf Schumann die Vorlage. „Mobilitätsgerechtigkeit braucht einen guten, preiswerten und schnellen ÖPNV. Wir werden die Ziele dafür deutlich ambitionierter stecken müssen. Dazu ist der vorliegende Antrag ein Beitrag.“ Die Vorlage wurde angenommen.

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Aktuelle Stunde: Wesertunnel

„Die von der CDU eingereichte aktuelle Stunde ist Lebenszeit-Verschwendung. Sowas kann man mal schnell raushauen. Aber wenn man sich dann auf die Sitzung vorbereitet, dann kann man einen solchen Antrag auch wieder zurückziehen. Das wäre hier angemessen gewesen“, meinte Ralf Schumann in der Debatte. „Es wird noch eine Weile dauern, bis der Wesertunnel fertig ist. Aber im Rahmen von Stadtentwicklung ist das eine sehr kurze Zeit.“

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Linksextremismus

Zu den beiden Anträgen von FDP und CDU bezog Nelson Janßen Stellung. Er verurteilte in der Debatte den Brandanschlag gegen ein OHB-Gebäude. „Solch eine Straftat darf aber nicht gegen alle selbstverwalteten linken Strukturen verwendet werden.“  

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Institut für Qualitätsentwicklung im Land Bremen (IQHB)

Die Abgeordneten diskutierten die Antwort des Senats zur Großen Anfrage. Im Februar 2022 wird die neue Einrichtung eröffnet. „Wir brauchen eine Unterrichtsentwicklung. Das schaffen wir mit dem Institut. Bei dem IQHB brauchen wir aber einen langen Atem“, sagte Miriam Strunge.

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Quelle der Video- und Audio-Mitschnitte: www.radioweser.tv