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Grafik-Quelle: www.pixabay.com/de

Verkehrsbehinderungen durch Falschparker*innen

Durch verkehrswidrig abgestellte Fahrzeuge kann es dazu kommen, dass andere Verkehrsteilnehmer*innen an ihrer Weiterfahrt gehindert werden. Im schlimmsten Fall sind es Rettungs- oder Löschfahrzeuge, die nicht bis zu ihrem Einsatzort vordringen können und dadurch Gefahr für Leib und Leben besteht. Es kann aber auch dazu kommen, dass durch falsch abgestellte Fahrzeuge Unfälle entstehen, sich beispielsweise Fahrradfahrer*innen in den schnell fließenden Verkehr neben ihnen einordnen müssen, Fahrradwege schlicht nicht nutzbar sind oder auch der ÖPNV an der Weiterfahrt behindert wird.

Wenn Fahrzeuge vollständig oder teilweise auf einem Gehweg bzw. Grünstreifen abgestellt sind, stellen diese Fahrzeuge ein Hindernis für Fußgänger*innen dar, schränken die Barrierefreiheit ein und verursachen einen Schaden auf den für diese Lasten nicht ausgelegten Untergründe. Gerade für kleine Kinder können verkehrswidrig abgestellte Fahrzeuge eine große Gefahr darstellen, da diese bei der Überquerung von Straßen von Autofahrer*innen schlechter gesehen werden können.

Vor diesem Hintergrund hat Ralf Schumann gemeinsam mit der Linksfraktion eine Kleine Anfrage eingereicht. Der Senat soll unter anderem mitteilen, wie viele Abschleppvorgänge in den Jahren 2015 bis 2019 insgesamt durch die Polizei in der Stadtgemeinde Bremen beziehungsweise durch das Bremer Ordnungsamt in Auftrag gegeben wurden, um verkehrswidrig abgestellte Fahrzeuge zu versetzen und wie viele Fälle bekannt sind, in denen Fahrzeuge der öffentlichen Daseinsvorsorge (z.B Müllabfuhr, Feuerwehr, Rettungsfahrzeuge, Polizei, ÖPNV) in den Jahren 2015 bis 2019 durch falschparkende Autos an ihrer Weiterfahrt behindert wurden.

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