Jihadisten-Vormarsch in Nordsyrien: Tuncel warnt vor möglichem Genozid in Syrien
Cindi Tuncel erklärt: „Diese Offensive wäre ohne türkische Unterstützung, Ausrüstung und Duldung nicht möglich. Die Türkei hält bereits seit mehreren Jahren große Gebiete Nordsyriens völkerrechtswidrig besetzt und stärkt dort terroristische Milizen, um so indirekte Herrschaft auszuüben und Kriegsverbrechen zu begehen, ohne dafür belangt zu werden. Diese Strategie wendet auf der anderen des syrischen Bürgerkrieges beispielsweise auch der Iran an.“
In den vergangenen Tagen haben islamistische Rebellengruppen eine große Offensive im Norden und Westen Syriens gestartet und viele Ortschaften sowie mit Aleppo auch die zweitgrößte Stadt des Landes eingenommen. Mehrere Zehntausend Kurd*innen sind auf der Flucht.
Die beiden wichtigsten Gruppen der islamistischen Offensive sind die Terrororganisation Haiat Tahrir al-Scham (HTS), die vormals zu al-Kaida gehörten, und Einheiten der selbsternannten Syrischen Nationalen Armee (SNA). Die SNA wird komplett von der Türkei ausgerüstet und von ihr gelenkt. Sie wird von der Türkei genutzt, um die demokratische Selbstverwaltung im Nordosten Syriens anzugreifen, die die kurdische Bevölkerung zusammen mit anderen Bevölkerungsgruppen dort aufgebaut hat und verteidigt.
Cindi Tuncel, Sprecher für Internationales der Fraktion die Linke in der Bremischen Bürgerschaft, erklärt: „Diese Offensive wäre ohne türkische Unterstützung, Ausrüstung und Duldung nicht möglich. Die Türkei hält bereits seit mehreren Jahren große Gebiete Nordsyriens völkerrechtswidrig besetzt und stärkt dort terroristische Milizen, um so indirekte Herrschaft auszuüben und Kriegsverbrechen zu begehen, ohne dafür belangt zu werden. Diese Strategie wendet auf der anderen des syrischen Bürgerkrieges beispielsweise auch der Iran an.
Jetzt droht in den von den Islamisten besetzten Gebieten ein weiterer Genozid an ethnischen und religiösen Minderheiten im Land. Aus Aleppo wurden bereits Geiselnahmen vor allem von Frauen im kurdischen Viertel Sheikh Maqsood gemeldet. Deshalb ist ganz klar: Es darf keine Waffenlieferungen mehr an die Türkei geben, solange diese Waffen für Kriegsverbrechen und möglicherweise einen Genozid eingesetzt werden! Außerdem muss das weltfremde Gerede von Abschiebungen nach Syrien aufhören. Es ist Zeit, endlich diejenigen diplomatisch anzuerkennen, die seit Jahren im Kriegsgebiet Minderheiten- und Frauenrechte stärken und schützen: die demokratische Selbstverwaltung Rojavas im Norden und Nordosten Syriens.“