Medien & Datenschutz
1. Februar 2012 Vogt, Justiz & Inneres, Medien & Datenschutz
Veröffentlichung der Standorte von Überwachungskameras
Anfrage in der Fragestunde: mehr
1. November 2011 Vogt, Medien & Datenschutz
15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag – Datenschutz bei der Erhebung des Rundfunkbeitrags wahren
Antrag (Entschließung) der Fraktion DIE LINKE: mehr
17. Oktober 2011 Erlanson, Medien & Datenschutz
Einsatz von Spionagesoftware gegen Verdächtige aus der islamistischen Szene in Bremen
Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE an den Rechtsausschuss der Bremischen Bürgerschaft: mehr
12. Oktober 2011 Vogt, Justiz & Inneres, Medien & Datenschutz
Funkzellenabfragen bei Demonstrationen
Antwort des Senats: mehr
12. Oktober 2011 Medien & Datenschutz
Einsatz von staatlicher Spionagesoftware in Bremen: Am Dienstag Anfrage eingereicht, am Mittwoch erstes Eingeständnis
Vor einigen Tagen veröffentlichte der Chaos Computer Club den Funktionsumfang eines Schadprogramms, das zur Ausspähung und Kontrolle von PCs eingesetzt werden kann.
Die Software ermöglicht dabei nicht nur die Überwachung von... mehr