Integration
Dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, darüber ist man sich erst seit wenigen Jahren einig. Viel zu lange wurde ignoriert, dass viele Menschen mit Migrationshintergrund mittlerweile in der dritten oder gar vierten Generation in Deutschland leben, ihren Lebensmittelpunkt, ihr soziales Umfeld und ihre Familienstrukturen längst hier haben. Auch in Bremen ist das so. Ein Viertel aller BremerInnen hatte 2008 einen Migrationshintergrund.
Leider besitzen jedoch viele der Menschen mit Migrationshintergrund nicht die gleichen Rechte und verfügen nicht über die gleichen Chancen wie Deutsche. Sie schneiden in Bildungssystem schlechter ab, sind häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen und im Berufsleben benachteiligt durch schlechtere Löhne, rechtliche Benachteiligung durch die Vorrangsprüfung und prozentual höhere Beschäftigung im Niedriglohnsektor. Auch im öffentlichen Dienst sind sie stark unterrepräsentiert.
Integration soll diesen Problemen entgegenwirken. Auf verschiedenen Ebenen wurden Integrationskonzepte, Gesprächsforen, Konferenzen und Instanzen für die Integration geschaffen. Diese Initiativen sind grundsätzlich zu begrüßen. Leider werden diese Bemühungen häufig nicht umgesetzt. Gerade erst wurde der Einbürgerungstest eingeführt, der integrationspolitisch völlig kontraproduktiv ist. Immer weitere Hürden werden aufgebaut und eine „Festung Deutschland“ errichtet. Die Änderungen des Aufenthaltsgesetzes haben nicht die erhofften Verbesserungen für die Migrantinnen und Migranten gebracht. Rassismus und Fremdenfeindlichkeit kommen leider immer noch vor.
Die Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft bemüht sich, diese Probleme auch auf Landesebene zu bekämpfen und die Situation für Menschen mit Migrationshintergrund in Bremen zu verbessern. Dazu haben wir viele parlamentarische und außerparlamentarische Initiativen ergriffen.
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