Haushalt als Armutsbekämpfung
Bremen ist pleite? Nun, zuallererst ist ein großer Teil der Menschen in Bremen und Bremerhaven pleite!
In den Haushaltsberatungen hat DIE LINKE sich konsequent für einen Haushalt der Armutsbekämpfung eingesetzt. Als einzige Fraktion hat DIE LINKE sich dafür ausgesprochen, die Steuermehreinnahmen zur Armutsbekämpfung einzusetzen. Als einzige Oppositionsfraktion hat DIE LINKE konkrete Änderungsanträge eingebracht und einen detaillierten Gegenvorschlag gemacht, wie zumindest eine Trendumkehr und eine deutliche Verbesserung der sozialen Lage für viele Menschen mit relativ begrenzten Mitteln möglich wäre.