Armutsbekämpfung
Bremen ist pleite? Nun, zuallererst ist ein großer Teil der Menschen in Bremen und Bremerhaven pleite! Dagegen wollen wir gemeinsam etwas tun.
In den Haushaltsberatungen hat DIE LINKE sich konsequent für die Armutsbekämpfung eingesetzt. Als einzige Fraktion hat sich DIE LINKE dafür ausgesprochen, die Steuermehreinnahmen zur Armutsbekämpfung zu nutzen. Dafür haben wir konkrete Änderungsanträge eingebracht und einen detaillierten Gegenvorschlag gemacht, wie zumindest eine Trendwende und eine deutliche Verbesserung der sozialen Lage für viele Menschen mit relativ begrenzten Mitteln möglich wäre.
Der rot-grüne Senat fährt allerdings weiter seine Politik der sozialen Spaltung, der Ausgrenzung von Armen und der katastrophalen Fehlinvestition von Geldern, etwa in Beton.