Miteinander reden statt übereinander

Migration ist so alt wie die Menschheit. In Deutschland hat sich die Ein- und Zuwanderung seit der gezielten Anwerbung von Arbeitskräften ab 1955 gesteigert.

Heute hat etwa ein Fünftel der Bevölkerung in Deutschland einen Migrationshintergrund. Das sind 15 Millionen Menschen, von denen fast 7 Millionen keine deutschen Staatsbürger sind. Sie leben dennoch durchschnittlich schon seit ca. 17 Jahren in Deutschland!

Dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, darüber ist man sich erst seit wenigen Jahren einig. Viel zu lange wurde von „Gastarbeitern“ und „Leitkultur“ gesprochen. Dabei wurde stets ignoriert, dass viele Menschen mit Migrationshintergrund mittlerweile in der dritten oder gar vierten Generation in Deutschland leben, ihren Lebensmittelpunkt, ihr soziales Umfeld und ihre Familienstrukturen längst hier haben. Auch wenn Teile der deutschen Gesellschaft es noch immer nicht anerkennen, so sind die Migrantinnen und Migranten und deren Kinder längst in ihrer Mitte angekommen.

Leider besitzen jedoch viele der Menschen mit Migrationshintergrund nicht die gleichen Rechte und verfügen nicht über die gleichen Chancen wie Deutsche. Sie schneiden in Bildungssystem schlechter ab, sind häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen und im Berufsleben benachteiligt durch schlechtere Löhne, rechtliche Benachteiligung durch die Vorrangsprüfung und prozentual höhere Beschäftigung im Niedriglohnsektor. Auch im öffentlichen Dienst sind sie stark unterrepräsentiert.

Integration soll diesen Problemen entgegenwirken. Auf verschiedenen Ebenen wurden Integrationskonzepte, Gesprächsforen, Konferenzen und Instanzen für die Integration geschaffen. Diese Initiativen sind grundsätzlich zu begrüßen. Leider werden diese Bemühungen, die ja teilweise auch aus der Politik selbst kommen, nicht in den politischen Entscheidungen umgesetzt. Gerade erst wurde der Einbürgerungstest eingeführt, der integrationspolitisch völlig kontraproduktiv ist. Immer weitere Hürden werden aufgebaut und eine „Festung Deutschland“ errichtet. Die Änderungen des Aufenthaltsgesetzes haben nicht die erhofften Verbesserungen für die Migrantinnen und Migranten gebracht. Rassismus und Fremdenfeindlichkeit kommen leider immer noch vor.

Die Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft bemüht sich, diese Probleme auch auf Landesebene zu bekämpfen und die Situation für Menschen mit Migrationshintergrund zu verbessern. Dazu haben wir viele parlamentarische und nicht-parlamentarische Initiativen ergriffen. Einen kleinen Einblick bekommen Sie auf diesen Seiten.