"Absurder geht’s nicht“ – Kita-Kürzungen des Senats müssen zurückgenommen werden
Als „hinterrücks und widersinnig“ bezeichnet Cindi Tuncel, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das heute öffentlich gewordene Vorhaben des Sozialressorts, die Ausgaben von Kita Bremen bis zum Jahresende 2011 um 910.000 Euro zu kürzen. „Ausgerechnet bei den Kindergärten – und dann noch in dieser Kurzfristigkeit und Schärfe – mit dem Rotstift zu wildern, ist beim besten Willen nicht mehr zu verstehen, Haushaltsnotlage hin oder her. Der rot-grüne Koalitionsvertrag hat sich noch für die ‚Intensivierung‘ der Kinderbetreuung ausgesprochen. Und um die gesetzliche Verpflichtung, den Kita-Ausbau voranzubringen, kommt Bremen ohnehin nicht herum. Angesichts der ganzen Nachholbedarfe wäre es also höchste Zeit, hier gerade Geld reinzustecken und nicht noch rauszuziehen.“
„Kaum zu begreifen“ ist laut Tuncel der Ressortvorschlag, dass die Kürzungsvorgabe u.a. über Einsparungen beim Mittagessen erreicht werden könne: „Erst stellen sich die Grünen hin und fordern Bio-Kost für alle ErstklässlerInnen, als nächstes wollen sie bei der Versorgung von Kindergartenkindern wieder auf Bio-Qualität verzichten. Absurder geht es nicht.“ Die Fraktion DIE LINKE wird sich dafür einsetzen, dass die Kürzungsvorhaben gegenüber Kita Bremen zurückgenommen werden. „Sollte Sozialsenatorin Stahmann diese Nummer durchziehen, wird ihr das als Tabubruch auf die Füße fallen“, so Tuncel abschließend.