„Instinktlos und peinlich“ – LINKE kritisiert CDU-Vorschlag einer Italien-Reise der Innendeputation
Wenn es nach ihrem Vorsitzenden Wilhelm Hinners (CDU) geht, wird die Innendeputation der Bremischen Bürgerschaft im Sommer 2012 nach Italien reisen, um sich dort u.a. über Mafiastrukturen, Gewalt in Stadien und Flüchtlingspolitik zu informieren. Während DIE LINKE zu diesem Ansinnen gar nicht befragt wurde, hatten Grüne und SPD zunächst ihre Zustimmung signalisiert. Dies ging aus der gestrigen Sitzung der Innendepu hervor. Cindi Tuncel, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion und Mitglied der Innendeputation, kommentiert:
„Eine peinliche Nummer. Gewählte Vertreter der LINKEN bei finanzwirksamen Abstimmungen außen vor zu lassen, ist schon frech. Aber überraschender finde ich, dass die Deputierten der SPD und Grünen diesem Vorschlag einer Informationsreise nach Italien zunächst offen gegenüberstanden. Hier hätte ich mehr Instinkt erwartet. Auch, wenn die Reisekosten im vorgegebenen Rahmen bleiben (bis 1050 Euro pro Deputierte/r jährlich): Eine öffentlich bezahlte Italien-Erkundung, die wie Urlaub anmutet und zudem noch sozial überhebliche Untertöne versprüht, geht gar nicht.“