„Bei näherem Hinsehen erweist sich das angebliche Jobwunder auf dem Arbeitsmarkt als reine Augenwischerei. Dabei handelt es sich um eine Mischung aus statistischen Tricks, indem viele Erwerbslose überhaupt nicht in der offiziellen Statistik geführt werden und der Tatsache, dass immer mehr Vollzeitarbeitsarbeitsplätze durch prekäre Beschäftigungen ersetzt werden“, sagt Claudia Bernhard, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, zum soeben veröffentlichten Arbeitsmarktbericht für Dezember 2011 der Bundesagentur für Arbeit.
Danach waren im Land Bremen im Dezember 2011 insgesamt 35.477 Personen erwerbslos gemeldet, rund ein Drittel sind Dauererwerbslose. Das entspricht insgesamt einer Arbeitslosenquote von 11 Prozent. Davon entfielen auf die Stadt Bremen 27.449 Erwerbslose (10,2 Prozent) und auf die Stadt Bremerhaven 8.028 Erwerbslose (14,6 Prozent).
Für viele Erwerbslose, die ihre Arbeitslosigkeit in den letzten Monaten beenden konnten, bedeutet ein neuer Job häufig prekäre Beschäftigung zu Niedriglöhnen, wie Leiharbeit oder auch nur eine Teilzeitstelle. Die Zahl der Beschäftigten, die ergänzende Hartz IV-Leistungen beantragen müssen, steigt seit Monaten. So müssen in Bremen bereits über 18.000 Menschen aufstocken. Claudia Bernhard: „Die Hartz-Gesetze wirken – aber im negativen Sinn. Sie haben nicht zu mehr Arbeit geführt, sondern gute und sichere Arbeitsplätze in prekäre Jobs mit Niedriglöhnen umgewandelt. Das macht sich vielleicht gut in der Arbeitsmarktstatistik, aber es ist schlecht für Millionen von Beschäftigten und Erwerbslosen.“
Auf der anderen Seite wird durch das Kürzungsprogramm der Bundesregierung vielen Menschen der Zugang zum Arbeitsmarkt zunehmend erschwert. „Auch 2012 werden die Programme zur Förderung von älteren Arbeitslosen, Langzeitarbeitslosen und schwerbehinderten Arbeitslosen deutlich zurück gefahren. Das ist unverantwortlich. Anstatt weiter einen arbeitsmarktpolitischen Kahlschlag zu betreiben, muss den Arbeitsagenturen und Jobcentern mehr Geld zur Förderung von Arbeitslosen zur Verfügung gestellt werden. So werden dieses Jahr in Bremen allein die SGB II-Mittel zur Eingliederung in Arbeit um mehr als 10 Millionen Euro gekürzt. Zum Jubel besteht angesichts der veröffentlichten Zahlen der Bundesagentur also überhaupt kein Anlass“, so Claudia Bernhard.