Zurück zur Startseite

Anträge per RSS-Newsfeed

Neueste Anträge der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

20. Januar 2012 Bernhard, Soziales, Frauen & Gleichstellung, Justiz & Inneres

Bedarfsdeckende Finanzierung der „Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch an Mädchen – Schattenriss e. V“ gewährleisten!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
20. Januar 2012 Bernhard, Soziales, Frauen & Gleichstellung, Justiz & Inneres

Hilfe für Opfer sexueller Gewalt sicherstellen - bedarfsdeckende Finanzierung des „Notruf für vergewaltigte Frauen und Mädchen e.V.“ sicherstellen!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
2. Dezember 2011 Bernhard, Gesundheit

Freie Mittel aus dem Haushalt in 2011 für Investition in den Teilersatzneubau Krankenhaus Bremen Mitte verwenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
18. November 2011 Bernhard, Gesundheit

Änderungsantrag zum interfraktionellen Antrag, Neufassung der Drs. 18/122: Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Umstände der Infektionswelle und der Todesfälle von frühgeborenen Kindern (…)

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
7. November 2011 Bernhard, Soziales

Änderungsantrag zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Kostenlose Verhütungsmittel für Leistungsberechtigte

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
5. November 2011 Bernhard, Frauen & Gleichstellung, Soziales

Frauenhäuser bedarfsdeckend finanzieren – Zugang für alle Betroffenen ermöglichen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
4. November 2011 Bernhard, Armut & Reichtum, Soziales

Einrichtung einer Stiftung „Sozialer Zusammenhalt“

Antrag der Fraktion DIE LINKE  mehr

 
13. September 2011 Bernhard, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung, Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung

Soziale Stadtentwicklung absichern!

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr