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Anträge per RSS-Newsfeed

Neueste Anträge der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

2. November 2011 Tuncel, Kinder und Jugend, Soziales

Standards in der Kinderbetreuung halten!

Laut Presseberichten wurde der städtische Eigenbetrieb „Kita Bremen“ im Sommerseitens der Behörde aufgefordert, bis zum Jahresende 910.000 Euro einzusparen.Um diese unerwartete Auflage zu erfüllen, sieht sich die Geschäftsführung... mehr

 
10. September 2011 Tuncel, Soziales, Frauen & Gleichstellung

Einrichtung einer unabhängigen zentralen Antidiskriminierungsstelle

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr