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Anträge per RSS-Newsfeed

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Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

22. Januar 2012 Rupp, Wirtschaft und Häfen, Umwelt, Verkehr & Energie

Gesetz zur Änderung des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE (zu Drs. 18/96): mehr

 
12. Dezember 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 18/99: „Integriertes Flächen- und Marketingkonzept für die Windenergiebranche erstellen“

Anderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
9. Dezember 2011 Rupp, Haushalt & Finanzen

Haushaltseckwerte auch für Investitionen in Bildung, soziale Teilhabe und öffentliche Strukturen korrigieren!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
29. November 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Präzisierung Änderungsantrages der Fraktion DIE LINKE zum Entwurf der Koalition

Änderungsantrag der Fraktion: mehr

 
8. November 2011 Rupp, Wirtschaft und Häfen

Änderungsantrag zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD (Drs. 18/75): Nachhaltigkeit der europäischen Fischereipolitik sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
7. November 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie, Wirtschaft und Häfen

Änderung des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
19. September 2011 Rupp, Haushalt & Finanzen

Steuermehreinnahmen für soziale und bildungspolitische Investitionen einsetzen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
31. August 2011 Rupp, Haushalt & Finanzen

Keine Amnestie für Steuerflucht

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: mehr

 
4. April 2011 Rupp, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung, Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung

Bahnhofsvorplatz als öffentlichen Raum erhalten – Verkauf des Investoren- Grundstücks stoppen!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
20. März 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie, Wirtschaft und Häfen

Gesetz zur Änderung des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes

Antrag der Fraktion DIE LINKE:  mehr

 
17. März 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Fukushima ist überall – Atomausstieg jetzt!

Antrage der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
25. Januar 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie, Wirtschaft und Häfen

Urteil abwarten – Weservertiefung zurückstellen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
4. Dezember 2010 Rupp, Haushalt & Finanzen

Haushaltsgesetz und Haushaltsplan der Freien Hansestadt Bremen für die Jahre 2011

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE:  mehr

 
8. November 2010 Fraktion, Rupp, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung, Umwelt, Verkehr & Energie

Quartiersbus Gröpelingen nunmehr zügig beauftragen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 

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