Zurück zur Startseite

Anträge per RSS-Newsfeed

Neueste Anträge der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

11. Juni 2010 Rupp, Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung

Keine weitere Privatisierung der Abwasserentsorgung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
10. Juni 2010 Fraktion, Bildung & Wissenschaft

Zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Grüne und SPD: „Zweites Hochschulreformgesetz“

Sechs Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
10. Juni 2010 Fraktion, Bildung & Wissenschaft, Soziales

Inklusion in allgemein bildenden Schulen zuverlässig und pädagogisch abgesichert einführen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
9. Juni 2010 Fraktion

Aktuelle Stunde

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
3. Juni 2010 Fraktion, Bildung & Wissenschaft

Perspektiven der Wilhelm-Kaisen-Schule Kontinuität der Schulleitung

Antrag zur Deputationssitzung am 3. Juni 2010: mehr

 
17. Mai 2010 Fraktion, Wirtschaft und Häfen, Umwelt, Verkehr & Energie

Kein Offshore‐ Schwerlasthafen im Naturschutzgebiet von Bremerhaven

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
16. Mai 2010 Fraktion, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung, Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung, Kultur

Erhalt der Bremer Bürgerhäuser sicherstellen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
12. Mai 2010 Fraktion, Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus

Sofortiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan!

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
28. April 2010 Fraktion

Wahl eines Vizepräsidenten/einer Vizepräsidentin des Rechnungshofes

Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE. und der FDP: mehr

 
21. April 2010 Fraktion, Armut & Reichtum, Soziales

„Regelsätze transparent und verfassungsfest festsetzen!“

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD:  mehr

 
19. April 2010 Fraktion, Kinder und Jugend

Flexibilisierung des Anmelde- und Bewilligungsverfahrens für Plätze in der Kindertagesbetreuung

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
19. April 2010 Fraktion, Soziales

Gunnar Heinsohn beleidigt Menschen und blamiert Bremen - Bremische Bürgerschaft distanziert sich

Antrag (Entschließung) der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
16. April 2010 Fraktion, Wirtschaft und Häfen, Arbeit

Kein Hafenbau mit Rhenus Midgard

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
16. März 2010 Fraktion, Bildung & Wissenschaft

Schulanwahl: Wohnortnahen Schulbesuch gewährleisten

Dringlichkeits-Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 

Zeige Ergebnisse 85 bis 98 von 208