Zurück zur Startseite

Anträge per RSS-Newsfeed

Neueste Anträge der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

20. April 2009 Fraktion, Bildung & Wissenschaft

Gesetz zur Änderung schulrechtlicher Bestimmungen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
17. April 2009 Fraktion, Umwelt, Verkehr & Energie, Wirtschaft und Häfen

Bremen – Logistikdrehscheibe im Nordwesten zukunftsfähig gestalten

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.: mehr

 
15. April 2009 Fraktion, Bildung & Wissenschaft

Schulgesetz und Schulverwaltungsgesetz

Vorlage zur Sitzung der Deputation Bildung am 23. April 2009, eingereicht von Agnes Alpers: mehr

 
14. April 2009 Fraktion, Frauen & Gleichstellung

Der Internationale Frauentag wird Feiertag in Bremen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.: mehr

 
5. März 2009 Fraktion, Bildung & Wissenschaft

Anerkennung der Grundschule Borchshöhe als Modellschule

Antrag der Fraktion DIE LINKE an die Deputation für Bildung: mehr

 
26. Februar 2009 Fraktion, Erlanson, Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung, Soziales

Gesamtliste der im Rahmen des Konjunkturpakets II beantragten Projekte vorlegen

Antrag der Fraktion DIE LINKE an die Deputationen für Soziales, Jugend, Senioren und Ausländerintegration sowie Arbeit und Gesundheit: mehr

 
10. Februar 2009 Fraktion, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung

Gedenken an die Bremer Räterepublik: Denkmäler bewahren

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
21. Januar 2009 Fraktion

Bremisches Gaststättengesetz (BremGastG)

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
15. Januar 2009 Fraktion, Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung

Erhalt des Freibades Blumenthal sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
27. November 2008 Fraktion, Armut & Reichtum, Soziales

Sozial- und Kulturticket jetzt einführen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
18. November 2008 Fraktion, Justiz & Inneres

Zuschnitt des Ressorts für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales prüfen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
12. November 2008 Fraktion, Bildung & Wissenschaft, Arbeit

Freiberufliche Lehrtätigkeit nicht länger diskriminieren

Freiberufliche Lehrtätigkeit nicht länger diskriminieren: mehr

 
11. November 2008 Fraktion, Arbeit

Perspektiven der Reinigungsdienste

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drucksache 17/599: mehr

 
6. November 2008 Fraktion, Arbeit, Armut & Reichtum, Soziales

Beschäftigungsprogramme armutsfest gestalten

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 

Zeige Ergebnisse 71 bis 84 von 118