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Anträge per RSS-Newsfeed

Neueste Anträge der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

26. Januar 2010 Fraktion, Armut & Reichtum, Soziales

Armutsbekämpfung in Bremerhaven und in besonders betroffenen Stadtteilen in Bremen

Laut einer Studie des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe(BIAJ) vom 15. Januar 2010 belegt die Stadt Bremerhaven im "Negativ-Ranking"der 413 Kreise der Bundesrepublik Deutschland Rang 1 bei... mehr

 
26. Januar 2010 Fraktion, VerbraucherInnenschutz & Tierschutz

Interessen der VerbraucherInnen in Gesetzgebungsverfahren stärken

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
26. Januar 2010 Fraktion

Interessen der Verbraucher/-innen in Gesetzgebungsverfahren stärken

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
25. Januar 2010 Fraktion, Wirtschaft und Häfen

Schaffung eines Parlamentsforums Nordsee, Drs. 17/1104

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
22. Januar 2010 Fraktion, Arbeit, Wirtschaft und Häfen

Keine Lohnsenkung im Hafen!

Dringlichkeits-Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
21. Januar 2010 Fraktion

Aktuelle Stunde

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
10. Januar 2010 Fraktion, VerbraucherInnenschutz & Tierschutz, Soziales

Mieterschutz sichern – Bremen lehnt unsoziale Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung ab

Entschießungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
12. Dezember 2009 Fraktion, Frauen & Gleichstellung

Die Situation von Opfern von Zwangsprostitution und Menschenhandel verbessern

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
9. Dezember 2009 Fraktion, Armut & Reichtum, Soziales

Winterbekleidungshilfe für Kinder, deren Familien auf Leistungen nach dem II. oder XII. Sozialgesetzbuch angewiesen sind

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
7. Dezember 2009 Fraktion, Frauen & Gleichstellung, Migration & Integration

Die Situation von Opfern von Zwangsprostitution und Menschenhandel verbessern

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
1. Dezember 2009 Fraktion

Gesetz zur Änderung des Senatsgesetzes vom 17. Dezember 1968, zuletzt geändert am 19.12.2006

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
19. November 2009 Fraktion, Bildung & Wissenschaft

Bologna-Prozess an Bremischen Hochschulen im Interesse der Studierenden überprüfen und verändern

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE:  mehr

 
18. November 2009 Fraktion, Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus

Einsatz für die Abschaffung der Todesstrafe und ihrer Vollstreckung

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: mehr

 
16. November 2009 Fraktion, Armut & Reichtum, Soziales

Keine Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger und Empfängerinnen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 

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