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Anträge per RSS-Newsfeed

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Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

5. November 2008 Fraktion, Rupp, Arbeit

Arbeitsrechte kirchlich Beschäftigter sichern

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
4. November 2008 Rupp, Wirtschaft und Häfen

Übergreifen der Finanzkrise auf die Realwirtschaft bekämpfen – Landespolitische Konsequenzen ziehen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
30. September 2008 Rupp, Haushalt & Finanzen, Kinder und Jugend

Anpassungskonzept für die stadtteilbezogene Kinder- und Jugendförderung in den Jahren 2009-2013 – Nachbewilligung der notwendigen Mittel

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
7. Juli 2008 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung

Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / die Grünen „Neuausrichtung der Stadtentwicklungspolitik“ (Drs. 17/188 S)

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE mehr

 
23. Februar 2008 Rupp

Zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Reform der Erbschaftsteuer“ (Drs. 17/199)

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
23. Februar 2008 Rupp, Haushalt & Finanzen

Modernisierung der Bund-Länder-Finanzen im Rahmen der Föderalismusreform II

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
15. August 2007 Rupp, Soziales, Armut & Reichtum

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Antrag der Fraktion DIE LINKE mehr

 
15. Juni 2007 Rupp, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung

Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE mehr

 

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