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Anträge per RSS-Newsfeed

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Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

13. Dezember 2011 Erlanson, Soziales, Bildung & Wissenschaft, Umwelt, Verkehr & Energie

„Stadtticket sichern und stärken!“ der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
12. Dezember 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 18/99: „Integriertes Flächen- und Marketingkonzept für die Windenergiebranche erstellen“

Anderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
9. Dezember 2011 Rupp, Haushalt & Finanzen

Haushaltseckwerte auch für Investitionen in Bildung, soziale Teilhabe und öffentliche Strukturen korrigieren!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
9. Dezember 2011 Erlanson, Gesundheit

Frühchenbehandlung in Bremen weiter sicherstellen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
8. Dezember 2011 Vogt, Umwelt, Verkehr & Energie

Geheimdienste demokratisch kontrollierbar machen – Nazi-Mordserie umfassend aufklären

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
2. Dezember 2011 Bernhard, Gesundheit

Freie Mittel aus dem Haushalt in 2011 für Investition in den Teilersatzneubau Krankenhaus Bremen Mitte verwenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
29. November 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Präzisierung Änderungsantrages der Fraktion DIE LINKE zum Entwurf der Koalition

Änderungsantrag der Fraktion: mehr

 
18. November 2011 Linksfraktion Bremen, Gesundheit

Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Antrag der Fraktion der CDU, des Abgeordneten Timke (BIW), der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/DIEGRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
18. November 2011 Bernhard, Gesundheit

Änderungsantrag zum interfraktionellen Antrag, Neufassung der Drs. 18/122: Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Umstände der Infektionswelle und der Todesfälle von frühgeborenen Kindern (…)

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
18. November 2011 Vogt, Bildung & Wissenschaft

Aussetzung der Kapazitätsfestlegung für die 5. Klassen

Antrag der Fraktion DIE LINKE an die Bildungsdeputation: mehr

 
8. November 2011 Rupp, Wirtschaft und Häfen

Änderungsantrag zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD (Drs. 18/75): Nachhaltigkeit der europäischen Fischereipolitik sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
7. November 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie, Wirtschaft und Häfen

Änderung des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
7. November 2011 Bernhard, Soziales

Änderungsantrag zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Kostenlose Verhütungsmittel für Leistungsberechtigte

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
7. November 2011 Vogt, Migration & Integration

Für eine neue stichtagsungebundene Bleiberechtsregelung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 

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