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Anträge per RSS-Newsfeed

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Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

20. März 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie, Wirtschaft und Häfen

Gesetz zur Änderung des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes

Antrag der Fraktion DIE LINKE:  mehr

 
17. März 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Fukushima ist überall – Atomausstieg jetzt!

Antrage der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
25. Januar 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie, Wirtschaft und Häfen

Urteil abwarten – Weservertiefung zurückstellen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
4. Dezember 2010 Rupp, Haushalt & Finanzen

Haushaltsgesetz und Haushaltsplan der Freien Hansestadt Bremen für die Jahre 2011

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE:  mehr

 
8. November 2010 Fraktion, Rupp, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung, Umwelt, Verkehr & Energie

Quartiersbus Gröpelingen nunmehr zügig beauftragen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
7. November 2010 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Keine Atomtransporte über Bremische Häfen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
6. November 2010 Rupp, Haushalt & Finanzen

Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Jahre 2010

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
6. November 2010 Rupp, Haushalt & Finanzen

Einheitsfeier nicht aus Bildung finanzieren - Umlagefinanzierung zurücknehmen!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
6. November 2010 Rupp, Haushalt & Finanzen, Soziales, Armut & Reichtum

Unsoziales Sparpaket zurücknehmen statt Steuern für Wohlhabende zu senken!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
28. September 2010 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Am Atomausstieg festhalten – Erneuerbare Energie ausbauen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD: mehr

 
28. September 2010 Rupp, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung

Kahlschlag bei Städtebauförderung verhindern!

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: mehr

 
18. August 2010 Rupp, Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung

Keine weitere Privatisierung der Abwasserentsorgung (Neufassung des Antrags vom 11.06.2010)

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
17. August 2010 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Fahrradnutzung stärken!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
11. Juni 2010 Rupp, Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung

Keine weitere Privatisierung der Abwasserentsorgung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 

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