Anträge per RSS-Newsfeed

Neueste Anträge der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

 

Anträge

Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Bestimmtes zu beschließen. Dies sind in der Regel Änderungen bestehender Gesetze.

Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Aufforderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzusetzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.

Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.

Mehr dazu: HIER

 
Anträge
28. Februar 2017

Hartz-IV-Empfänger*innen und Grundsicherungsempfänger*innen nicht von der medialen Teilhabe abschneiden – DVB-T2-Umstellungskosten kommunal übernehmen

Dringlichkeits-Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
25. Februar 2017

Rückkehrrecht für Bewohner*innen der Schlichtsiedlungen sichern!

Dringlichkeits-Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
15. Februar 2017

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in der Abfallbranche

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
10. Februar 2017

Jetzt die Konsequenzen aus dem McLaren-Report ziehen, Spitzensportförderung an fairen Wettbewerbsbedingungen ausrichten

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU, DIE LINKE und der FDP: Mehr...

 
8. Februar 2017

Aktuelle Stunde: Klinikum Bremen-Ost

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
1. Februar 2017

„Wilder Westen“ dauerhaft absichern, offenes Spielhaus erhalten

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...