Zurück zur Startseite

Anträge per RSS-Newsfeed

Neueste Anträge der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

29. November 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Präzisierung Änderungsantrages der Fraktion DIE LINKE zum Entwurf der Koalition

Änderungsantrag der Fraktion: mehr

 
18. November 2011 Linksfraktion Bremen, Gesundheit

Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Antrag der Fraktion der CDU, des Abgeordneten Timke (BIW), der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/DIEGRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
18. November 2011 Bernhard, Gesundheit

Änderungsantrag zum interfraktionellen Antrag, Neufassung der Drs. 18/122: Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Umstände der Infektionswelle und der Todesfälle von frühgeborenen Kindern (…)

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
18. November 2011 Vogt, Bildung & Wissenschaft

Aussetzung der Kapazitätsfestlegung für die 5. Klassen

Antrag der Fraktion DIE LINKE an die Bildungsdeputation: mehr

 
8. November 2011 Rupp, Wirtschaft und Häfen

Änderungsantrag zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD (Drs. 18/75): Nachhaltigkeit der europäischen Fischereipolitik sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
7. November 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie, Wirtschaft und Häfen

Änderung des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
7. November 2011 Bernhard, Soziales

Änderungsantrag zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Kostenlose Verhütungsmittel für Leistungsberechtigte

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
7. November 2011 Vogt, Migration & Integration

Für eine neue stichtagsungebundene Bleiberechtsregelung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
5. November 2011 Bernhard, Frauen & Gleichstellung, Soziales

Frauenhäuser bedarfsdeckend finanzieren – Zugang für alle Betroffenen ermöglichen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
4. November 2011 Bernhard, Armut & Reichtum, Soziales

Einrichtung einer Stiftung „Sozialer Zusammenhalt“

Antrag der Fraktion DIE LINKE  mehr

 
2. November 2011 Tuncel, Kinder und Jugend, Soziales

Standards in der Kinderbetreuung halten!

Laut Presseberichten wurde der städtische Eigenbetrieb „Kita Bremen“ im Sommerseitens der Behörde aufgefordert, bis zum Jahresende 910.000 Euro einzusparen.Um diese unerwartete Auflage zu erfüllen, sieht sich die Geschäftsführung... mehr

 
1. November 2011 Vogt, Medien & Datenschutz

15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag – Datenschutz bei der Erhebung des Rundfunkbeitrags wahren

Antrag (Entschließung) der Fraktion DIE LINKE: mehr