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Anträge per RSS-Newsfeed

Neueste Anträge der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

13. Dezember 2011 Linksfraktion Bremen, Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus

Rechtsextremistischem Gedankengut gemeinsam mit aller Entschlossenheit entgegentreten, rechtsextremistische Täter konsequent strafrechtlich verfolgen, Solidarität mit den Opfern und umfassende Transparenz staatlichen Handelns

Antrag (Entschließung) der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der CDU und DIE LINKE: mehr

 
13. Dezember 2011 Erlanson, Soziales, Bildung & Wissenschaft, Umwelt, Verkehr & Energie

„Stadtticket sichern und stärken!“ der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
12. Dezember 2011 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 18/99: „Integriertes Flächen- und Marketingkonzept für die Windenergiebranche erstellen“

Anderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
9. Dezember 2011 Rupp, Haushalt & Finanzen

Haushaltseckwerte auch für Investitionen in Bildung, soziale Teilhabe und öffentliche Strukturen korrigieren!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
9. Dezember 2011 Erlanson, Gesundheit

Frühchenbehandlung in Bremen weiter sicherstellen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
8. Dezember 2011 Vogt, Umwelt, Verkehr & Energie

Geheimdienste demokratisch kontrollierbar machen – Nazi-Mordserie umfassend aufklären

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
2. Dezember 2011 Bernhard, Gesundheit

Freie Mittel aus dem Haushalt in 2011 für Investition in den Teilersatzneubau Krankenhaus Bremen Mitte verwenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr