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Anträge per RSS-Newsfeed

Neueste Anträge der Linksfraktion stehen hier als RSS Newsfeed zur Verfügung. Klicken Sie hier.

Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

30. November 2010 Erlanson, Umwelt, Verkehr & Energie

Autobahn 281 – Sofortiger Weiterbau des Torsos im planfestgestellten Bereich Neuenlander Straße und Durchführung eines Moratoriums

Die Geduld der Bevölkerung im Einzugsbereich der Autobahn A 281 im Bremer Süden ist erschöpft. Der inzwischen Jahrzehnte währende Planungsverlauf und die Informationspolitik des Senats sind unbefriedigend und haben zu einer... mehr

 
10. November 2010 Fraktion, Soziales, Armut & Reichtum

Projektsterben verhindern – Soziale Angebote erhalten!

Antrag der Fraktion DIE LINKE:  mehr

 
9. November 2010 Fraktion, Migration & Integration, Bildung & Wissenschaft, Arbeit

Zentrale Servicestelle zur Anerkennung von im Ausland erworbenen berufsqualifizierenden Ausbildungs- und Bildungsabschlüssen einrichten

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
8. November 2010 Fraktion, Rupp, Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung, Umwelt, Verkehr & Energie

Quartiersbus Gröpelingen nunmehr zügig beauftragen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
7. November 2010 Rupp, Umwelt, Verkehr & Energie

Keine Atomtransporte über Bremische Häfen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
6. November 2010 Rupp, Haushalt & Finanzen

Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Jahre 2010

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
6. November 2010 Rupp, Haushalt & Finanzen

Einheitsfeier nicht aus Bildung finanzieren - Umlagefinanzierung zurücknehmen!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
6. November 2010 Rupp, Haushalt & Finanzen, Soziales, Armut & Reichtum

Unsoziales Sparpaket zurücknehmen statt Steuern für Wohlhabende zu senken!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr