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Anträge per RSS-Newsfeed

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Anträge


Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Be- stimmtes zu beschließen. Dies sind in der Re- gel Änderungen bestehender Gesetze.


Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Auf- forderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzu- setzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.


Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


Mehr dazu: HIER

Anträge

27. November 2008 Fraktion, Armut & Reichtum, Soziales

Sozial- und Kulturticket jetzt einführen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
18. November 2008 Fraktion, Justiz & Inneres

Zuschnitt des Ressorts für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales prüfen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
12. November 2008 Fraktion, Bildung & Wissenschaft, Arbeit

Freiberufliche Lehrtätigkeit nicht länger diskriminieren

Freiberufliche Lehrtätigkeit nicht länger diskriminieren: mehr

 
11. November 2008 Fraktion, Arbeit

Perspektiven der Reinigungsdienste

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drucksache 17/599: mehr

 
6. November 2008 Fraktion, Arbeit, Armut & Reichtum, Soziales

Beschäftigungsprogramme armutsfest gestalten

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
5. November 2008 Fraktion, Rupp, Arbeit

Arbeitsrechte kirchlich Beschäftigter sichern

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr

 
4. November 2008 Rupp, Wirtschaft und Häfen

Übergreifen der Finanzkrise auf die Realwirtschaft bekämpfen – Landespolitische Konsequenzen ziehen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: mehr